IHR ABGEORDNETER FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG:
THOMAS PORESKI

Herzlich Willkommen!

Ich freue mich, dass Sie sich für mich und meine politische Arbeit interessieren.

Auf dieser Website erfahren Sie mehr über meine Arbeit im Landtag, über grüne Politik, unsere Werte, Ziele und Inhalte, meine Aktivitäten, meine Haltung zu aktuellen Themen und über meine Biografie.

Meine Ziele als Landtagsabgeordneter habe ich in meinem Bewerbungsschreiben als Kandidat und in meiner Nominierungsrede beschrieben. Meine inhaltlichen Schwerpunkte stehen ebenfalls auf dieser Seite, darunter Texte, Veröffentlichungen und interessante Links zu Themen, die mir besonders wichtig sind. Zum Beispiel: Wie definiere ich als Grüner soziale Gerechtigkeit? Was steht hinter dem Konzept eines grünen Grundeinkommens? >>>mehr

 Der Koalitionsvertrag, den ich im Bereich Soziales mitverhandeln konnte, ist ein Angebot an die Bürgerinnen und Bürger, selbst aktiv mitzugestalten und mitzubestimmen.

Ich freue mich über Ihr Feedback und auf die Gelegenheit, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen - und darauf,  Ihre Interessen mit einer grün-roten Mehrheit im Landtag zu vertreten.

 

Ihr

Thomas Poreski

e-mail: thomas.poreski(at)gruene.landtag-bw.de

Veranstaltungsankündigung: Fachgespräch Bundesteilhabegesetz mit Corinna Rüffer am 20.07.2015

Gleiche Chancen und gleiche Rechte für alle Menschen zu garantieren, ist ein Kernanliegen grüner Politik.  Mit Blick auf die Chancen und Rechte von Menschen mit Behinderungen steht Deutschland aktuell vor einem großen Reformprojekt.  Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird derzeit ein Bundesteilhabegesetz erarbeitet und ein erster Entwurf dazu wird gegen Ende des Jahres erwartet. In Einklang mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sollen mit diesem Gesetz die Regelungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen zu einem modernen Teilhaberecht weiterentwickelt werden.

Der grüne Tübinger Bundestagsabgeordnete Chris Kühn hat zu diesem Thema Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der grünen Bundestagsfraktion und mich als Sozialpolitischen Sprecher der  grünen Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg eingeladen. Corinna und ich konnten unsere Expertise bereits in ein grünes Diskussionspapier zum Bundesteilhabegesetz und zur Reform der Eingliederungshilfe einfließen lassen und werden nun weiter von Landes- und Bundesebene aus, die Regierung bei der Erarbeitung dieses Gesetzes begleiten.  Das Fachgespräch gibt einen Einblick in die aktuellen Entwicklungen im Bund und im Ländle.

Ich freue mich auf spannende Diskussionen!

 

Wann: Mo, 20.07.2015 um 15 Uhr

Wo: Loretto Gaststätte Tübingen, Katharinenstraße 22 (Der Veranstaltungsort ist barrierefrei) 

Steigende Landeszuschüsse für Volkshochschulen im Kreis

Grüner Landtagsabgeordneter Thomas Poreski „Wir stärken den VHS den Rücken“

Die Volkshochschulen im Kreis erhalten 2015 einen deutlich höheren Zuschuss des Landes. „Grün-Rot hat die Förderung der Weiterbildung stark ausgebaut. Die Steigerung der Zuschüsse beträgt im Schnitt 71 Prozent. Davon profitieren auch die Einrichtungen im Kreis“, so der Landtagsabgeordnete Thomas Poreski. Die VHS Reutlingen erhält in diesem Jahr insgesamt 398.029 Euro vom Land, die VHS Metzingen-Ermstal 68.850 Euro , die VHS Bad Urach-Münsingen 63.712 Euro, die VHS Pfullingen 44.757 Euro.

„Niedrigschwellige und für alle Bevölkerungsgruppen erschwingliche Weiterbildungsangebote sind der Schlüssel für erfolgreiches lebensbegleitendes Lernen. In einer Zeit des rasanten Wandels in Wirtschaft und Gesellschaft ist das notwendiger denn je. Unsere Volkshochschulen leisten hier einen unverzichtbaren Beitrag und bekommen dafür nun eine stabile Grundförderung“, so Poreski.

Insgesamt investiert das Land im aktuellen Doppelhaushalt 2015/2016 8,6 Millionen Euro zusätzlich, um die Förderung der VHS aufzustocken. Auch 2016 werde der Landeszuschuss weiter ansteigen, kündigte Poreski an. Entsprechende Mittel seien im aktuellen Haushaltsplan bereits hinterlegt. Gegenüber dem Regierungsantritt 2011 werden sich dann die verfügbaren Gelder für den Bereich der Weiterbildung nahezu verdoppelt haben.

Laut Poreski können die Volkshochschulen mit den erhöhten Zuschüssen insbesondere ihren Einsatz für die soziale Integration bildungsferner Schichten und Migranten und gegen den Analphabetismus verstärken. „Die Nutzung von Bildungsangeboten darf nicht vom Geldbeutel des Einzelnen abhängen, dafür übernimmt das Land Verantwortung“, so Poreski abschließend.

Finanzierung der Reutlinger Reportageschule für kommendes Jahr gesichert! Abgeordnete gratulieren in diesem Zuge zur heutigen Grimme-Preis-Nominierung

Die Landtagsabgeordneten Rita Haller-Haid, Dr. Nils Schmid (beide SPD) und Thomas Poreski (GRÜNE) zeigen sich hoch erfreut, dass das Online-Magazin “Apropos Kosovo“ des neunten Jahrgangs der Günter Dahl Schule für den Grimme Online Award nominiert ist. „Diese prominente Nominierung ist eine außerordentlich gute Nachricht und unterstreicht, dass die Unterstützung der Journalistenschule durch das Land eine richtige Entscheidung ist“, erläutern die Abgeordneten. Denn ebenfalls am heutigen Tag (29.4.2015) hat der baden-württembergische Landtag mehrheitlich beschlossen, dass die Zeitenspiegel Reportageschule Günter Dahl auch im Jahr 2016 einen Überbrückungszuschuss in Höhe von 150.000 Euro als Freiwilligkeitsleistung des Landes erhält . „Das ist ein wichtiges Bekenntnis zum Qualitätsjournalismus“, freuen sich die Reutlinger und Tübinger Abgeordneten. „Gut recherchierte und hintergründige Geschichten sind ein dringend notwendiges Gegengewicht zum reißerischen Boulevardjournalismus. Die Reportageschule ist die einzige ihrer Art in Deutschland und ein tolles Aushängeschild für Baden-Württemberg“.  Dieser Meinung sind offensichtlich nicht nur die grün-roten Parlamentarier sondern auch die Nominierungs-Kommission einer der renommiertesten Medien-Preise in Deutschland, die das Online-Magazin zusammen mit 24 anderen unter 1392 Bewerbungen auswählte.

Die Schule bildet jedes Jahr zwölf Nachwuchsjournalisten auf den Gebieten  der Reportage oder dem journalistischen Porträt weiter. Die Mitgliederbeiträge der Teilnehmer decken dabei nur einen Bruchteil der Kosten, die Schule ist wesentlich auf Unterstützung Dritter angewiesen. Einen fundierten Journalismus mit ethischem Anspruch brauche es dringender denn je, sind sich die Abgeordneten einig.

 

Umso wichtiger sei es, einen Journalismus zu fördern, der sich Zeit lässt und der Sorgfalt mehr verpflichtet ist als dem schnelllebigen Tagesgeschäft. „Der Zuschuss von 150.000 Euro, der ursprünglich bis zum Jahr 2015 begrenzt war und nun auch im Jahr 2016 gewährt wird, macht für die Reportageschule doch einen entscheidenden Unterschied“, unterstreichen Haller-Haid, Schmid und Poreski abschließend.

 

gez. Rita Haller-Haid, Dr. Nils Schmid, Thomas Poreski 

Winfried Kretschmann zu Besuch

Nach dem Kommunalpolitisches Gespräch vor dem Offizierscasino im Alten Lager in Münsingen
Nach dem Kommunalpolitisches Gespräch vor dem Offizierscasino im Alten Lager in Münsingen
Auf dem Weg zum Biosphärenzentrum im Eingangsbereich des Alten Lagers
Auf dem Weg zum Biosphärenzentrum im Eingangsbereich des Alten Lagers
Regio Messe des Landkreises im ehemaligen Offizierscasino im Alten Lager in Münsingen
Regio Messe des Landkreises im ehemaligen Offizierscasino im Alten Lager in Münsingen
Winfried Kretschmann beim Bürgerempfang in der Festhalle Bad Urach
Winfried Kretschmann beim Bürgerempfang in der Festhalle Bad Urach

Neues Förderprogramm für Bildungsnetzwerke in der Kinder- und Jugendarbeit

90.000 Euro für das Kinder- und Jugendprojekt "LoBiN" in Reutlingen

 

"Um Kindern und Jugendlichen optimale Entwicklungschancen zu erschließen, brauchen wir eine verstärkte Kooperation und Vernetzung von schulischer und außerschulischer Jugendarbeit", erklärte der Reutlinger Landtagsabgeordnete Thomas Poreski anlässlich der Vorstellung des neuen „LoBiN" durch die grün-rote Landesregierung. Es soll an neun Pilotstandorten die Zusammenarbeit von Kindertageseinrichtungen, Schulen und Trägern der außerschulischen Jugendbildung in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg verbessern, langfristig angelegte lokale Bildungsnetzwerke aufbauen bzw. bereits bestehende Bildungspartnerschaften ausbauen. „LoBiN" steht für "Lokale Bildungsnetzwerke" und ist Teil des im Frühjahr 2013 ins Leben gerufenen „Zukunftsplan Jugend", mit dem die Kinder- und Jugendarbeit sowie die Jugendsozialarbeit in Baden-Württemberg weiterentwickelt werden sollen.

 

Für „LoBiN"  stehen in diesem und im kommenden Jahr zusammen über 800.000 Euro zur Verfügung, jedes Projekt erhält rd. 90.000 Euro. Um eine Förderung beworben hatten sich 22 Standorte. Dass Reutlingen dann als einer von neun Pilotstandorten ausgewählt wurde, sieht der Landtagsabgeordnete als große Chance für die Stadt: "Reutlingen ist mit über 110.000 Einwohnern als Pilotstandort insbesondere im Hinblick auf die Fragestellung von Interesse, wie in einer Großstadt lokale Bildungsnetze auf Stadtteilebene ausgestaltet werden können.“

Der Fokus soll auf die Brennpunkte „Storlach/Voller Brunnen und Römerschanze" gesetzt werden. Auch wenn die Federführung des Projekts bei der Stadt Reutlingen (Amt für Schulen, Jugend und Sport) liegt, ist das Projekt LoBiN in Reutlingen ein Gemeinschaftsprojekt zwischen dem Stadtjugendring Reutlingen e.V. , dem Evangelischen Stadtjugendwerk Reutlingen, dem BDKJ Dekanatsverband Reutlingen-Zwiefalten, der pro juventa gGmbH der Stiftung Jugendwerk und der Stadt.  

Kreisverband nominiert Thomas Poreski für die Landtagswahl 2016

(Bild von links: Beate Müller-Gemmeke MdB, Thomas Poreski MdL, Susanne Häcker Kreiskassiererin)

 

Der Kreisverband Reutlingen hat heute seinen Landtagskandidaten für den Wahlkreis 60 nominiert. Thomas Poreski wurde mit einem klaren Ergebnis von 42 Jastimmen bei 2 Enthaltungen nominiert. Als Zweitkandidatin setzte sich Kreiskassiererin Susanne Häcker mit 31 zu 12 Stimmen gegen den Pfullinger OV Vorsitzenden Paul Sigloch durch.

Präsentation der Ergebnisse der Abschlussveranstaltung zum Jahr der Kinderrechte 2014

Thomas Poreski MdL (Grüne) Vorwurf des Städtetags zur Inklusionsfinanzierung ohne sachliche Grundlage

 

Zu den Vorwürfen des Städtetags, Frau Heute-Blum, sowie des Präsidenten des Landkreistages, dem Tübinger Landrat Walter, das Land habe die Vereinbarung zur Finanzierung der inklusiven Bildung durch die konkrete Gesetzesformulierung gebrochen, nimmt Thomas Poreski MdL und Sozialpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Stellung.

„Das Gesetz geht an keiner Stelle über die vom Kabinett im Sommer beschlossenen Eckpunkte hinaus, die Grundlage der Vereinbarung mit den Kommunen waren. Der Vorwurf ist somit ohne sachliche Grundlage" so Poreski.

Die als "Beweis" vom Städtetag, Frau Heute-Blum, zitierte Passage über den subsidiären bzw. nachrangigen Charakter eines sonderpädagogischen Bildungsangebots seien auch schon bisher - auch unter Schwarz-Gelb- Gesetz gewesen.

Es habe nie eine endgültige Festlegung, dass maximal 28 Prozent aller Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf inklusiv geschult werden dürfen gegeben. Dies würde der UN Behindertenrechtskonvention, die alle(!) staatlichen Ebenen verpflichtet, ebenso widersprechen wie der Lebenserfahrung: Bereits heute würden gerade in dem Schulamtsbezirk, in dem der Landkreis von Landrat Walter lägen, schon über 50 Prozent aller Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf inklusiv beschult.

Das Land übernehme laut Vereinbarung 30 Millionen von insgesamt eher üppig berechneten 39 Millionen Euro Inklusionskosten. Das sei im Ländervergleich die großzügigste Lösung, die von allen Kommunalverbänden unterschrieben wurde.

Bei der Schulbegleitung klage Landrat Walter inzwischen vor dem Bundessozialgericht gegen das Land, nachdem er in allen bisherigen Instanzen eine krachende Niederlage erlitten hat. Es ist zu erwarten, dass das Bundessozialgericht das Landessozialgericht bestätigen wird. „Dass Landrat Walter inzwischen in Vorleistung geht, ist kein freundliches Entgegenkommen, wie von ihm suggeriert, sondern eine zwingende rechtliche Verpflichtung, die sich unter anderem aus dem Sozialgesetzbuch XII ergibt" so Poreski abschließend.

 

Weitere Infos zum Thema: Plenarrede von Thomas Poreski vom 04.03.2015 – Zum Thema „Kosten der Inklusion an den Schulen“

     

Grün regiert mit Alexander Bonde am 4. März 2015 in der Reutlinger Stadthalle

von links Thomas Poreski, Alexander Bonde, Cindy Holmberg

Gemeinde Walddorfhäslach erhält Auszeichnung für aktiven Klimaschutz

Der grüne Landtagsabgeordnete Thomas Poreski freut sich über die Verleihung des European Energy Award an die Gemeinde Walddorfhäslach in seinem Wahlkreis. „Dies zeigt, dass die Energiepolitik der grün-roten Landesregierung auf der kommunalen Ebene ankommt und die Energiewende in Baden-Württemberg an Fahrt gewinnt“, sagt Poreski. Der European Energy Award wird an Kommunen verliehen, die vor Ort eine systematische Klimaschutz- und Energiepolitik betreiben. Mit der Verleihung verbunden sind weitere Förderzuschläge bei kommunalen Projekten, die dem Klimaschutz dienen. „Der Klimawandel macht sich in Baden-Württemberg z.B. durch mehr Hitzetage, belastetes Stadtklima und steigende Hochwassergefahr bereits heute spürbar bemerkbar – mit negativen Auswirkungen auf die Lebensqualität der Menschen. Umso dringender brauchen wir Projekte, die dieser Entwicklung entgegenwirken und sich mit den Folgen vor Ort passgenau auseinander setzen“, erläutert Poreski.

 

Hintergrundinformationen

Gemeinde Walddorfhäslach

Ende 2014 hat die Gemeinde Walddorfhäslach das eintägige Qualitätsmanagementverfahren für den European Energy Award erfolgreich bestanden und ist damit die erste eea-zertifizierte Gemeinde im Landkreis Reutlingen und in der Region. Walddorfhäslach übernimmt damit eine kommunale Vorbildfunktion.

Maßgebende Projekte sind die seit zehn Jahren stetig und konsequent umgesetzten, energetischen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen kommunaler Gebäude. Außerdem ist die Gemeinde im Jahre 2007 mit beiden Ortsteilen erfolgreich in das Landessanierungsprogramm BW aufgenommen worden. Die Ortskernsanierungen und Bebauungspläne werden ökologisch nachhaltig umgesetzt. Weiter hat die Gemeinde bislang private Gebäudesanierungs- und Neubaumaßnahmen mit einer Million Euro finanziell gefördert.

Weitere ökologisch und ökonomisch nachhaltige Projektentwicklungen sind etwa die gemeindliche Strom- und Heizungsversorgung mit Ökostrom und Holzhackschnitzelanlage, die Einrichtung von Bürger Photovoltaik-GbRs, der Fuß- und Radwegenetzausbau inklusive Abstellanlagen und ÖPNV-Angebotserweiterungen, die Einführung der Tempo 30 km/h auf allen Gemeindestraßen, die Bereitstellung und gemeindlich finanzielle Unterstützung des Car-Sharing in beiden Ortsteilen oder die Unterstützung beim Aufbau eines Nahwärmeversorgungsnetzes von Privatbetreibern.

Regiobusse verdichten den öffentlichen Nahverkehr im Land – Chance für Landkreis Reutlingen

Grün-Rot macht den nächsten Schritt auf dem Weg zur Pionierregion für nachhaltige Mobilität. Mit dem erstmalig aufgelegten Förderprogramm Regiobusse wird die Landesregierung ab diesem Jahr attraktive Buslinien zwischen den größeren Zentren fördern, damit es gerade auch im ländlichen Raum mehr Alternativen zum eigenen Auto gibt, wenn Schienenverbindungen fehlen.

Die Landtagsabgeordneten Nils Schmid (SPD), Klaus Käppeler (SPD) und Thomas Poreski (Grüne) sagen: „Das neue Förderprogramm Regiobusse bietet auch für den Landkreis Reutlingen eine große Chance. Wünschenswert wäre zum Beispiel, eine zügige, durchgehend vertaktete Linie Reutlingen-Flughafen und Bad Urach-Münsingen-Blaubeuren. Wir hoffen, dass Land und Landkreis diese Chance gemeinsam ergreifen und sich für unsere Region einsetzen.“

Das Förderprogramm Regiobusse gibt klare Vorgaben, damit ein hochwertiger Busverkehr im Stundentakt dort angeboten werden kann, wo Mittelzentren nicht ans Bahnnetz angebunden sind. Es bietet den Landkreisen, die in Baden-Württemberg verantwortlich für den Busverkehr sind, die Möglichkeit die Hälfte der Kosten für neue oder ausgebaute Regiobuslinien als Zuschuss des Landes zu erhalten.

„Langfristiges Ziel ist ein landesweites Grundnetz von Regiobus-Linien, das alle zentralen Orte des Landes hochwertig und mindestens stündlich verbindet, wenn es keine Züge gibt“, so Schmid, Käppeler und Poreski einhellig. „Auch die Region Neckar -Alb sollte diese Chance für den Ausbau dieser Linien jetzt nutzen, denn wer zuerst kommt, der mahlt zuerst.“