IHR ABGEORDNETER FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG:
THOMAS PORESKI

Herzlich Willkommen!

Ich freue mich, dass Sie sich für mich und meine politische Arbeit interessieren.

Auf dieser Website erfahren Sie mehr über meine Arbeit im Landtag, über grüne Politik, unsere Werte, Ziele und Inhalte, meine Aktivitäten, meine Haltung zu aktuellen Themen und über meine Biografie.

Meine Ziele als Landtagsabgeordneter habe ich in meinem Bewerbungsschreiben als Kandidat und in meiner Nominierungsrede beschrieben. Meine inhaltlichen Schwerpunkte stehen ebenfalls auf dieser Seite, darunter Texte, Veröffentlichungen und interessante Links zu Themen, die mir besonders wichtig sind. Zum Beispiel: Wie definiere ich als Grüner soziale Gerechtigkeit? Was steht hinter dem Konzept eines grünen Grundeinkommens? >>>mehr

 Der Koalitionsvertrag, den ich im Bereich Soziales mitverhandeln konnte, ist ein Angebot an die Bürgerinnen und Bürger, selbst aktiv mitzugestalten und mitzubestimmen.

Ich freue mich über Ihr Feedback und auf die Gelegenheit, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen - und darauf,  Ihre Interessen mit einer grün-roten Mehrheit im Landtag zu vertreten.

 

Ihr

Thomas Poreski

e-mail: thomas.poreski@gruene.landtag-bw.de

„Das Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz stärkt die Vielfalt der Wohnformen für Menschen mit Unterstützungs- und Pflegebedarf“, sagt MdL Thomas Poreski, sozialpolitischer Sprecher der grünen Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg.

Die Anhörung ergab, dass nun auch ambulant betreute, trägergeführte Wohngemeinschaften eine Bewohner_innenzahl von 12 Personen statt nur 8 aufnehmen können. Damit kommen die beiden Regierungsfraktionen und das Sozialministerium dem Wunsch vieler Kommunen entgegen, die diese Wohnformen in ihren Gemeinden umsetzen wollen.

"Ich weiß von entsprechenden Planungen verschiedener Projekte, die nun auf den Weg gebracht und realisiert werden", so Thomas Poreski. "Kerngedanke für uns Grüne war von Anfang an, vor allem kleine, dezentrale Wohngruppen für Menschen mit Unterstützungsbedarf zu fördern. Dabei soll ebenfalls der bürokratische Aufwand reduziert werden, um in Baden-Württemberg, insbesondere auch im ländlichen Raum, die Möglichkeit für Alle zu schaffen, dort alt zu werden, wo sie es wollen."

Der Gesetzesentwurf zum neuen Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) wurde am 27.03.2014 in einer ersten Lesung im Landtag von Baden-Württemberg beraten. Das WTPG löst das alte Landesheimgesetz ab und gibt neue Antworten auf die gesellschaftlichen Herausforderungen sowie die gewandelten Erwartungen und Bedürfnisse von Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf. Der Wunsch, im Alter möglichst lange im vertrauten Umfeld selbstbestimmt und selbständig leben zu können, entweder zu Hause oder im Rahmen einer der neuen gemeinschaftlichen Wohnformen, wird von einer Mehrzahl der Menschen geäußert.

Am heutigen Donnerstag fand nun eine zweite öffentliche Anhörung im Sozialausschuss unter der Federführung der Vorsitzenden Bärbl Mielich statt. "Ziel dieser Anhörung war es, Praktiker_innen und Verbänden die Möglichkeit zur Stellungnahme und zu Nachfragen zum Gesetzesentwurf zu geben. Insgesamt zehn Referentinnen und Referenten der unterschiedlichen Einrichtungen und Verbände trugen in kurzen Impulsvorträgen ihre Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf vor. Dabei wurde das WTPG grundsätzlich gelobt, einige Aspekte wie bspw. die Beschränkung der Maximal-Bewohner_innenzahl in ambulant betreuten Wohngruppen auf 8 Personen (im Gegensatz zu selbstorganisierten Wohngruppen mit 12 Personen) mit dem Argument der Unwirtschaftlichkeit kritisiert.

"Darauf haben die beiden Regierungsfraktionen reagiert. Es wird auch für ambulant betreute, trägergestützte Wohngemeinschaften eine Obergrenze von 12 Bewohner_innen ermöglicht", betont Poreski. Voraussetzung für eine Genehmigung ist, dass mindestens 1,5 Präsenzkräfte tagsüber und eine Präsenzkräfte 24 Stunden verfügbar sein muss, eine Regelung die bereits bei allen bestehenden Wohngruppen erfüllt wird. "Für uns ist es ganz entscheidend, dass Wohngruppen für die gesamte Bevölkerung ein Angebot darstellen. Das bedeutet auch, dass die zu leistenden Zuzahlungen auf keinen Fall höher sein dürfen, als die in der stationären Pflege. Damit können auch Menschen, die ergänzende Sozialhilfe bekommen, in einer ambulant betreuten Wohngruppe leben, denn nur dann ist es ein zukunftsweisendes Konzept", erklärt der grüne Politiker.

Noch vor der diesjährigen politischen Sommerpause soll das Gesetz in Kraft treten.

MdL Thomas Poreski GRÜNE: „ Mit Hilfe der Städtebauförderung kann der Bürgerpark ein attraktiver Wohlfühlort werden.“

1,8 Millionen Euro für Reutlingen zur Gestaltung des Bürgerparks und für Sanierungsmaßnahmen in der Altstadt

 

"Die städtebauliche Erneuerung und Entwicklung der grün-roten Landesregierung verfolgt das Ziel, Städte und Gemeinden als Wohn- und Wirtschaftsstandorte attraktiv zu erhalten und zu gestalten. Für diese Programme stellen der Bund und das Land Baden Württemberg finanzielle Mittel zur Verfügung, die dann durch Eigenmittel aus Städten und Gemeinden ergänzt werden. Es handelt sich bei den Maßnahmen der Programme jedoch nicht um isolierte Einzelvorhaben, sondern um strategisch orientierte Maßnahmenpakete einer integrierten Stadtentwicklung " so Poreski.

"Ich beglückwünsche alle Städte und Gemeinden, die sich im harten Wettbewerb um die Städtebauförderung des Landes mit ihren Projektplanungen durchgesetzt haben, so Poreski weiter, wichtig ist mir, dass sowohl die Strukturen ländlich geprägter Orte als auch städtische Ballungsgebiete attraktiv und lebenswert bleiben."

 

Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft hat heute über die Anträge der Städtebauförderung 2014 entschieden. Gefördert werden landesweit über 300 Vorhaben, die entweder neu aufgelegt oder fortgeführt werden. Gefördert werden vor allem solche Maßnahmenpakete, die zur nachhaltigen Stärkung der Stadt- und Ortszentren beitragen. Dazu zählen Maßnahmen zur Anpassung an den demographischen Wandel oder die Aufwertung von Innenstadtgebieten. Auch die Intensivierung der Bürgerbeteiligung, die Vernetzung der Aktivitäten und Strukturen in den Fördergebieten sowie die Bündelung von Fachförderprogrammen mit der Städtebauförderung tragen dazu bei, in Stadt und Land Zentren attraktiv zu machen. Mit der Förderung umfassender baulicher und energetischer Modernisierungsmaßnahmen werden Wohnungsbestände und kommunale Infrastrukturen verbessert. Das Fördervolumen des Programms beträgt insgesamt 202 Millionen Euro, rund 78 Millionen Euro kommen davon vom Bund. Weitere Zuschüsse gingen im Wahlkreis 60 sowie in Poreskis Betreuungswahlkreis 61 nach Bad Urach 500.000 Euro, Burladingen 400.000, Dußlingen 900.000, Gomaringen 500.000, Hechingen 900.000 Euro, Hohenstein 200.000, Hülben 300.000, Kusterdingen 100.000, Metzingen 600.000 Euro, Münsingen 300.000 Euro, Nehren 300.000 Euro, Römerstein 700.000 Euro, Sonnenbühl 900.000 Euro, Trochtelfingen 300.000 Euro und Waldorfhäslach 400.000 Euro .

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