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Newsletter 2/2018: Landtagswahlrecht, Luftreinhaltung, 5 Jahre Gemeinschaftsschule

 

Liebe Freundinnen und Freunde, 
liebe Interessierte,

die ersten Wochen des neuen Jahres waren ebenso spannend wie herausfordernd. Die CDU-Fraktion hat mit ihrem Nein zur Wahlrechtsreform einen handfesten Streit in der Koalition ausgelöst. Verlässlichkeit, Vertrauen und Vertragstreue gelten für uns als Grundlage für eine gedeihliche Zusammenarbeit. Wir Grüne halten uns an den Koalitionsvertrag - auch an Teile, die uns nicht so gefallen. Wenn die CDU unseren Vorschlag zum Wahlrecht ablehnt, ist sie in der Pflicht, einen anderen Vorschlag im Rahmen der Koalitionsvereinbarung zu machen.

Der Landtag von Baden-Württemberg ist hinsichtlich des Frauenanteils das Schlusslicht unter den deutschen Landesparlamenten. Die Zeit für ein moderneres Wahlrecht in Baden-Württemberg ist reif!

Mit einem Abendessen und in einer Klausur habe ich mit meinem Team das erste Halbjahr 2018 geplant.

Fachpolitisch werde ich als Vorsitzender des Arbeitskreises Soziales und Integration im ersten Halbjahr 2018 vor allem zwei Themen bearbeiten: Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Frage, wie wir in der Jugendhilfe eine landesweite Qualitätssicherung etablieren können.

Als technologiepolitischer Sprecher sind die Themen Luftreinhaltung, Zukunft der Automobilindustrie, Leichtbau, Elektromobilität und vor allem die ökologische Kreislaufwirtschaft im Fokus.

Im Wahlkreis stehen weitere spannende Veranstaltungen an, zu denen ich herzlich einlade.

Vertiefte Einblicke in meine Arbeit gibt es wie immer über die Links im Newsletter sowie auf meiner Website und Facebook-Seite.

https://www.facebook.com/ThomasPoreskiMdL/     www.thomasporeski.de 

Viel Spaß beim Lesen und herzliche Grüße!

Thomas Poreski

 


   

Inhalt

1. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten

2. Aktuelle Missbrauchsfälle - Brauchen wir eine landesweite Fachaufsicht in der Jugendhilfe?

3. Reform des Landtagswahlrechts

4. Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes - eine wichtige erste Etappe

5. Mehr Menschlichkeit in der Asylpolitik: Familie Kodra soll bleiben

6. Mehr Geld für die Jugendarbeit

7. European Energy Award für die Stadt und den Landkreis Reutlingen

8. Termine

 

 

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten: Gesundheitsschutz hat Vorrang

Am 27. Februar hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Fahrverbote generell möglich sind. Das bedeutet, dass für das Bundesverwaltungsgericht der Gesundheitsschutz der Bevölkerung Vorrang hat. Das ist gut, aber streckenbezogene Beschränkungen oder ein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen machen wenig Sinn. Deshalb darf der Bund die Länder und Kommunen bei der Luftreinhaltung nicht länger im Stich lassen. Die Bundesregierung muss mit einer blauen Plakette den Rahmen für von den Herstellern finanzierte Nachrüstungen von Diesel-Pkw setzen – mit Grenzwerten, die im Realbetrieb gut 50% unter den heutigen Werten liegen. Der ADAC hat zusammen mit dem Land belegt, dass das realistisch umsetzbar ist. Das ist die grüne Linie: Saubere Luft durch die Förderung des ÖPNV, des Radverkehrs und der E-Mobilität – und durch wirksame Nachrüstungen Fahrverbote vermeiden.

Leider sehen die aktuellen Luftreinhaltepläne und die daraus abgeleiteten Maßnahmen eher nach „Gebastel“, aus, die die notwendige Lust auf eine nachhaltige Verkehrswende verderben.

Für alle, denen bei Feinstaub, NOx, Fahrverboten und Blauer Plakette der Kopf schwirrt, habe ich wesentliche Aspekte dazu verständlich aufbereitet: Hier weiterlesen.

Ebensfalls spannend: Ein kleines Video unserer Bundespartei zum Thema.

 
 
 

Brauchen wir eine landesweite Fachaufsicht in der Jugendhilfe?

Spätestens nach dem schweren Missbrauchsfall bei Freiburg und dem von seinem Stiefvater getöteten Jungen Alessio ist klar, dass wir einen intensiveren Blick auf die Strukturen und die Praxis des Schutzes von Kindern und Jugendlichen in Baden-Württemberg brauchen. Auch die Zahl der Fälle von sexuellem Missbrauch sowie der geschätzten Dunkelziffern sind trotz gesetzlicher Verbesserungen seit Jahren konstant.

Die Eingriffsmöglichkeiten des Landes reduzieren sich momentan auf die formale Rechtsaufsicht. Das genügt nicht, denn aktuell gibt es nicht einmal eine Übersicht über die Standards und die Qualität in den einzelnen Jugendämtern – die Unterschiede zwischen den Ämtern sind riesig. Wir brauchen eine offene Debatte darüber, wie das Land einen fachlichen Qualitätsrahmen für die Jugendhilfe im Land setzen und dessen Einhaltung gewährleisten kann.

Dazu habe ich für die Grüne Landtagsfraktion zwei Anträge formuliert, zu denen die Landesregierung nun Stellung nehmen wird. Die Antworten werden wir als Anregung für die weitere Debatte nutzen.

Hier geht's zu den Anträgen:

Praxis des Schutzes von Kindern und Jugendlichen

Struktur zum Schutz von Kindern und Jugendlichen

 
 
 

Reform des Landtagswahlrechts

Die CDU-Fraktion hat im Januar einstimmig beschlossen, in keine Verhandlungen zur Reform des Landtagswahlrecht zu gehen und damit einen Koalitionsstreit ausgelöst. Gemeinsames Regieren beruht auf gemeinsamen Spielregeln.  Und diese lauten: Verlässlichkeit, Vertrauen und Vertragstreue. Die CDU hat an dieser Stelle den Koalitionsvertrag verletzt. 

In der Folge  wurde deshalb eine gemeinsame Arbeitsgruppe aus den Spitzen von Koalition, Regierung und Partei eingesetzt, um zusammen die noch offenen Punkte im Koalitionsvertrag anzugehen. 

Um der CDU-Fraktion entgegen zu kommen, haben wir versucht eine Brücke zu bauen, mit der der Koalitionsvertrag eingehalten wird und ein sehr enger Bezug zur Nominierung in den Kreisverbänden beibehalten bleibt.  Die 50 Zweitmandate sollen künftig über Landeslisten der Parteien vergeben werden. Auf diese Landesliste dürften die Parteien aber nur Bewerber*innen setzen, die von der Basis in einem der 70 Wahlkreise nominiert worden sind. Ob dieser Vorschlag möglich ist, ist nun verfassungsrechtlich umstritten.

Wir respektieren, wenn der Koalitionspartner bezüglich der Einschränkung in dem Kompromissvorschlag Bedenken hat. Es liegt aber ein rechtlich umsetzbarer Vorschlag von uns auf dem Tisch: Die Einführung von geschlossenen Landeslisten zur Besetzung der weiteren 50 Sitze ohne weitere Einschränkungen für die Landesparteien. Wenn der Koalitionspartner das ablehnt, ist er in der Pflicht, einen anderen Vorschlag im Rahmen der Koalitionsvereinbarung zu machen.

Es bleibt unser Ziel, die baden-württembergische Gesellschaft in ihrer ganzen Breite besser im Landtag abzubilden. Dies stärkt unsere repräsentative Demokratie. Mit der Modernisierung des Wahlrechts wollen wir erreichen, dass Baden-Württemberg endlich die rote Laterne abgibt, was den Frauenanteil im Landesparlament anbelangt und zugleich eine stärkere Vertretung von jungen Menschen und Migrant*innen ermöglichen.

Mehr zu meiner Position findet Ihr hier.


 

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes - eine wichtige erste Etappe ist geschaftt

Das neue Bundesteilhabegesetz ist ein sozialpolitischer Meilenstein. Es stellt dieWeichen für ein Behindertenrecht nach den Standards der UN-Behindertenrechtskonvention.

Das Gesetz hat auf Bundesebene mehr Wirbel erzeugt hat als jedes andere Sozialgesetz der vergangenen 30 Jahre. Es war zu befürchten, dass das Gesetz seinen Zweck komplett verfehlt. So war vorgesehen, dass ein Unterstützungsbedarf von Menschen mit Behinderungen nur akzeptiert wird, wenn sie in 5 von 9 Lebensbereichen nicht zurechtkommen. Gegen diesen Gesetzentwurf protestierte, zurecht, die bisher größte Demonstration von Menschen mit Behinderungen in Deutschland. In vielen Bund-Länder-Runden und im Bundesrat ist es schließlich auch durch die Arbeit der vielen Landesregierungen unter GRÜNER Beteiligung gelungen, das Gesetz zu verbessern und ins Laufen zu bringen.

Das am 21.03. im Landtag verabschiedete erste Ausführungsgesetz stellt einige Weichen. Aber es hat nicht den Anspruch alle Fragen, die sich bis 2023 stellen, abschließend zu beantworten.

Die Schlüsselfrage, die wir in den kommenden Monaten noch klären müssen, lautet: Wer ermittelt den Bedarf, und wie geschieht dies unabhängig von Einzelinteressen. Dieser Punkt bildet den Rahmen für einen rechtsstaatlich verlässlichen, personen-zentrierten Nachteilsausgleich. Die Bedarfsermittlung beantwortet zwei Kernfragen: Wie hoch ist der zeitliche Bedarf für eine Assistenz und welche fachliche Qualifikation ist dafür erforderlich?

Die Ergebnisse der Bedarfsermittlung müssen reproduzierbar sein, egal ob die betroffenen Menschen in Bad Mergentheim, in Konstanz, Stuttgart, Reutlingen oder Münsingen leben. Nur so lässt sich das Verfassungsgebot einheitlicher Lebensverhältnisse im Land umsetzen. Die Landesregierung hat nun  den Auftrag bis zum 31.Mai 2018 aufzuzeigen, wie dies umgesetzt werden kann.  

Über die Vorschläge bin ich mit dem Sozialministerium, mit den Verbänden, mit den Interessenvertreteungen der Menschen mit Behinderung und mit dem Koalitionspartner in einem intensiven und zum Teil sehr "sportlichen" Austausch.


 

Mehr Menschlichkeit in der Asylpolitik. Familie Kodra soll bleiben 

Mit dutzenden Gesprächen und Emails konnte ich einen Beitrag dazu leisten, dass der Fall des albanischen Jungen Leonard Kodra im Petitionsausschuss des Landtags behandelt wird und so die Abschiebung bzw. Ausreise der Familie Kodra aus Reutlingen vorerst nicht stattfindet. Die Petition konnte eingereicht werden, nachdem alle rechtlichen Möglichkeiten bis hin zum Härtefallantrag ausgeschöpft waren.

Eine Abschiebung hätte fatale Folgen für die Lebensperspektiven des jüngsten Sohnes Leonard Kodra. Der Junge wurde gehörlos geboren und jahrelang in Albanien falsch behandelt. Er galt als „geistig behindert“ und hat erst in Deutschland mithilfe von Cochlea-Implantaten sprechen gelernt. In Albanien hätte er keine Aussicht auf die notwendige Versorgung und würde wieder zu einem taubstummen Kind werden.

Generell haben Petitionen rechtlich keine aufschiebende Wirkung. Um dem Petitionsrecht jedoch größtmögliche Wirkung zu verleihen, gibt es schon seit Jahrzehnten eine Absprache zwischen dem Landtag und der Landesregierung, wonach während eines anhängigen Petitionsverfahrens im Grundsatz die Maßnahmen, gegen die sich die Petition richtet, von der Verwaltung bis zur Entscheidung über die Petition nicht vollzogen werden. Ausnahmen von dieser Absprache sind zulässig, wenn überwiegende Interessen der Allgemeinheit oder eines Dritten einer Verzögerung des Verfahrens entgegenstehen. Dies liegt insbesondere vor, wenn eventuelle Schadensersatzforderungen dem Land drohen.

Der Fall der Familie Kodra zeigt beispielhaft, wie dringend wir neue Spielregeln für die Zuwanderung brauchen. Wer schon im Land ist, sich an die Spielregeln hält und gut integriert ist, soll bleiben dürfen. Darüber hinaus brauchen wir endlich ein Einwanderungsgesetz. Geregelte Einwanderung stärkt unsere Wirtschaft und Gesellschaft, bietet Menschen gute Perspektiven
und entlastet auch das Asylsystem.


 

Mehr Geld für die Jugendarbeit 

 

Zum ersten Mal seit Jahrzehntenweitet das Land die Förderung von Maßnahmen der offenen Jugendarbeit aus.  Ab diesem Jahr fließen 1,35 Millionen Euro mehr. Die Fördertagessätze für Seminare und Jugendleiterschulungen steigen so von 9,20 Euro auf 14,20 Euro. Mit dieser Entscheidung zeigen wir, dass wir den Jugendorganisationen im Land ein verlässlicher Partner sind.

Offene Jugendarbeit hat für uns GRÜNE einen hohen Stellenwert. Junge Menschen lernen dabei Verantwortung zu übernehmen. Sie erfahren praktisch Demokratie, treffen Gleichaltrige, finden Freundschaften und bekommen mit, dass es sich lohnt, sich für etwas einzusetzen.

Die höheren Fördertagessätze sind ein erster Schritt, die grundsätzlich nachvollziehbaren Forderungen der Jugendverbände summieren sich auf über 9 Millionen. Ich kämpfe daher um weitere massive Erhöhungen in den kommenden Jahren. Unser Ziel ist es, allen Kindern und Jugendlichen gute Zukunftschancen zu eröffnen, auch den benachteiligten. Das bleibt eine landespolitische Daueraufgabe.


 

European Energy Award für die Stadt und den Landkreis Reutlingen

In Ulm wurde am 19. Februar der European Energy Award vergeben. Da die Stadt und der Landkreis Reutlingen unter den neun Landkreisen, acht Städten und zehn Gemeinden in Baden-Württemberg waren, die den Award von Landesumweltminister Franz Untersteller MdL überreicht bekamen, war ich auch vor Ort. Städte, die bei diesem internationalen Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsinstrument für kommunalen Klimaschutz mitmachen, legen jeweils für vier Jahre fest, welche Maßnahmen sie umsetzen möchten. Diejenigen, die am meisten davon umsetzen, werden prämiert. Der Landkreis Reutlingen beispielsweise hat im Rahmen des Awards ein Energiesparbuch für Kinder entwickelt. Es informiert Kinder im Vor- und Grundschulalter auf spielerische und unterhaltsame Art und Weise über Energiesparen, Klimaschutz und mehr im Landkreis Reutlingen. Ein zweites Projekt sind Service-Mappen zur Beratung im Bauverfahren. Sie bieten auf einen Blick alles Wichtige zu energieeffizienter Sanierung oder Neubau sowie  Informationen über den gesetzlichen Rahmen und Vieles mehr – eine wichtige Unterstützung für alle, die ein Bauvorhaben planen.

Der European Energy Award ist eine tolle Auszeichung. Dank und Anerkennung sind aber wie immer eine verschärfte Form der Bitte. Beide – Stadt und Kreis – werben im Rahmen des European Energy Awards mit ihrem Engagement für die Regionalstadtbahn. Es wird Zeit, dass hier die Planungen beschleunigt werden. Denn im Moment ist die Regionalstadtbahn Neckaralb unter den Top Ten der Schienenprojekte des Landes das einzige, das noch nicht durchgeplant ist!

 
 

Termine

 

Filmvorführung "Free Lunch Society zum  Grundeinkommen"

Schon vorbei, aber klasse: Unsere Filmvorführung der „Free Lunch Society“ über die Perspektiven eines Grundeinkommens am 14. März im Kamino. Ein Bericht zum Film und zur Veranstaltung findet sich hier.

 


 

„5 Jahre Gemeinschaftsschule – Erfahrungen, Herausforderungen, Perspektiven“

am 11. April 2018 um 20 Uhr in der Mensa der Eduard-Spranger-Schule, Paul-Pfizer-Straße 61 in Reutlingen. 
Seit nunmehr fünf Jahren gibt es Gemeinschaftsschulen in Baden-Württemberg. Dieses Jubiläum möchte ich nutzen, um regional mit dem Schulamt, Schulleiter*innen und Elternvertreter*innen, der Schüler*innenvertretung sowie Lehrer*innen in einem größeren Rahmen ein bilanzierendes und perspektivisches Gespräch zu führen.

Über die bisherigen Erfahrungen und Herausforderungen der Gemeinschaftsschulen werden zu Beginn Roland Hocker (Direktor des Staatlichen Schulamts Tübingen), Stefan Hochgreve (Rektor der Reutlinger Eduard-Spranger-Schule), Sabine Burkhardt (Elternvertreterin an der Eduard-Spranger-Schule) und ich als Grüner Landtagsabgeordneter jeweils einen kurzen Input geben. 

Anschließend möchten wir mit allen Teilnehmenden in eine Arbeitsphase gehen, in der die Fragestellung "Perspektiven für erfolgreiche Gemeinschaftsschule - was können wir dafür tun und was brauchen wir dafür?" aus unterschiedlichen Perspektiven – Eltern, Schulen, Politik – im Mittelpunkt stehen wird. Die Ergebnisse werden in einer Abschlussrunde vorgestellt und für die weitere Arbeit aller Beteiligten und Ebenen aufbereitet. 
Ich freue mich auf diesen Austausch und die Anregungen und Ideen, die wir dabei zusammentragen werden und die ich, wie es mir am liebsten ist, direkt von den Beteiligten an den Schulen bekomme!

 
 

Filmvorführung „Die grüne Lüge“

Am 2. Mai 2018 um 20 Uhr zeigen wir im Kamino im Ziegelweg 3 in Reutlingen in Kooperation mit dem BUND Reutlingen den Film „Die grüne Lüge“. Die Dokumentation von Werner Boote geht der Frage nach, ob das Etikett »Nachhaltigkeit« dazu dient, Umweltzerstörung unsichtbar zu machen. Sie basiert auf dem gleichnamigen Buch von Kathrin Hermann. Im Anschluss an den Film gibt es ein Filmgespräch mit einem Experten des BUND und mir. Der Eintritt beträgt 6 Euro.

Den Trailer zum Film gibt es hier: https://vimeo.com/252240589


 

Filmvorführung „ThuleTuvalu“

Am 4. Juli 2018 um 20 Uhr erwartet Euch im Kamino im Ziegelweg 3 in Reutlingen der Film „ThuleTuvalu“, den wir mit dem Arbeitskreis Asyl und dem Asylpfarramt Reutlingen zeigen. Sehr eindrucksvoll zeigt der Film, welche Konsequenzen der Klimawandel hat: Während in Thule in Grönland das Eis schmilzt, steigt in Tuvalu im Pazifik der Meeresspiegel. Beides hat dramatische Folgen für die Menschen, die dort leben. Und für uns alle. Im Anschluss an den Film gibt es ein Filmgespräch mit der Asylpfarrerin Ines Fischer und mir. Der Eintritt beträgt 6 Euro.

Den Trailer zum Film gibt es hier: https://www.youtube.com/watch?v=WHVly4DPA0E